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Pressemitteilung

Nr. 26 vom 30.01.2025

Georgien auf Abwegen: EU oder nicht EU?

Am Mittwoch, 12. Februar 2025, ab 18:00 Uhr lädt der EUROPoint Ostalb zu einer kostenlosen Online-Veranstaltung zum Stand des EU-Beitritts Georgiens ein.

Im März 2022 reichte Georgien ein EU-Beitrittsgesuch ein und erhielt im Dezember 2023 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Dazu mahnte Brüssel Reformen an, insbesondere die Abhaltung von freien und fairen Wahlen.

Zunächst im März 2023, dann noch einmal im Frühsommer 2024 gab es im Land massive Proteste gegen die Regierung und die regierende Partei des "Georgischen Traums" wegen der Vorlage bzw. Verabschiedung eines von Russland inspirierten "Agentengesetzes". Im Oktober gewinnt nach Angaben der zentralen Wahlkommission der Georgische Traum die Wahlen, die aber nach unabhängiger Einschätzung weder frei noch fair, sondern systematisch gefälscht waren. Ende November 2024 setzt die Regierung die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis 2028 aus und kündigt an, auch keine Finanzhilfen mehr annehmen zu wollen. Seitdem protestieren jeden Abend landesweit Zehntausende.

Wie sind die Ereignisse der letzten Monate politisch einzuschätzen? Endet damit der Weg Georgiens in Richtung Europa? Und welche Partner bleiben Europa dann noch im Südkaukasus?
Diese und andere Fragen werden in der Online-Veranstaltung mit Stephan Malerius, Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus bei der Konrad-Adenauer-Stiftung (zugeschaltet aus Tbilissi), und Sebastian Ramelli, Mitglied im Speakers-Pool Team EUROPE DIRECT der Europäischen Kommission, diskutiert.

Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der Konrad Adenauer-Stiftung / Politisches Bildungsforum Saarland und den EUROPE DIRECT Zentren Ingelheim, Ostalb und Saarbrücken umgesetzt.

Die Veranstaltung ist kostenlos und findet online über die Plattform Zoom statt. Vor der Veranstaltung wird Ihnen ein Zugangslink gesendet. Um Anmeldung bis 10. Februar per E-Mail an europe-direct[at]saarbruecken.de oder unter t1p.de/EU-GEORGIEN wird gebeten.

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Kontakt

Landratsamt Ostalbkreis

Pressestelle
Susanne Dietterle

Stuttgarter Straße 41
73430 Aalen

Telefon 07361 503-1312
Telefax 07361 50358-1312