Nr. 577 vom 14.11.2023

Landrat ruft in Diskussion um Klinikstandort-Auswahl zu Besonnenheit bei der Wortwahl auf und bittet um Rückkehr zur Sachlichkeit

"Wir waren auf einem guten Weg, und das soll auch so bleiben!", sagt Landrat Dr. Joachim Bläse zum aktuellen verbalen Schlagabtausch zwischen Aalen und Schwäbisch Gmünd in Sachen Standortauswahl für ein Regionalversorger-Klinikum. Bläse betont, das bisherige Verfahren zur Neustrukturierung der Kliniken Ostalb habe auf objektiven Fakten beruht und diese Linie wolle man auch beim Standortauswahlverfahren so beibehalten.

Warum nun das Thema Aalen als Oberzentrum in diesem Zusammenhang wieder ins Spiel gebracht wird, erschließt sich dem Landrat nicht. "Klar ist, dass ich mich beim Land dafür einsetze und dort auch einen formellen Antrag gestellt habe, dass die Großen Kreisstädte gemeinsam Oberzentrum werden, d. h. die Städte sollen die Funktion einvernehmlich und in einem gemeinsamen Gremium regeln", so Bläse. Die derzeitige Debatte zwischen den Oberbürgermeistern der Städte Aalen und Schwäbisch Gmünd bewertet der Landrat als kontraproduktiv für den Kreis und die Region.

Wichtig ist Bläse, dass sich alle Akteure wieder auf die Sachebene begeben. Klar ist aus Sicht des Kreises, dass für die Standortauswahl im Wesentlichen folgende objektive Kriterien ausschlaggebend sein werden: "Es geht um die Erreichbarkeit, die Wirtschaftlichkeit des Betriebs, die Höhe der Investition samt finanzieller Förderung und die Nachhaltigkeit. Wir haben die objektive Erreichbarkeitsmitte für den größten Teil der Bevölkerung des Ostalbkreises am Kreuzungspunkt Essingen/Forst an der B 29 definiert und einen 5 Kilometer-Radius gezogen. Die Kriterien, die bei der Bewertung möglicher Standorte innerhalb dieses Radius´ zugrunde gelegt werden, haben wir im Verwaltungsrat Kliniken am 18. September mehrheitlich beschlossen." Auch der in der Septembersitzung von Oberbürgermeister Brütting vorgestellte Vorschlag der Stadt Aalen für ein Kombi-Modell müsse und werde sich diesen Kriterien stellen.

Der Eigenbetrieb Immobilien Kliniken Ostalb hatte nach der Sitzung ein Bieterverfahren zur Einreichung geeigneter Grundstücke für den Bau des Regionalversorgers ausgelobt. Angeschrieben wurden die Stadt Aalen, die Gemeinde Essingen, die Stadt Heubach und die Gemeinde Mögglingen, auf deren Gemarkung die Fläche des Kreises mit dem 5 Kilometer-Radius liegt. "Bis zum Abgabetermin am 10. November gingen fristgerecht Grundstücksangebote aus Essingen, Mögglingen und Aalen ein", informiert Bläse.

Wie es jetzt weitergeht
Die vorliegenden Grundstücksvorschläge werden laut Bläse nun in einem ersten Schritt voraussichtlich bis Jahresende gesichtet und geprüft und gegebenenfalls notwendige Rückfragen mit den Kommunen geklärt. "In einem weiteren Schritt wird das beauftragte Gutachterbüro, die ENDERA Gruppe, am Jahresanfang 2024 eine detaillierte fachlich objektive Bewertung der Grundstücke hinsichtlich Eignung vornehmen. Dabei wird auch - wie im Verwaltungsrat im September von uns zugesagt - die nochmalige Überprüfung des Gutachtens "Alt versus Neu" erfolgen, bei der die Varianten Neubau Regionalversorger und die Kombi-Lösung am Ostalb-Klinikum objektiv bewertet werden. Die Ergebnisse werden dann in eine Gesamtbewertung einfließen. Noch im ersten Quartal wollen wir diese in den Verwaltungsrat und Kreistag zur Diskussion und Beschlussfassung einbringen", skizziert der Landrat das Vorgehen.

Landrat Dr. Joachim Bläse betont, auch die Klinikdiskussionen in anderen Kreisen und Regionen hätten deutlich gezeigt, dass nur ein objektives Verfahren zielführend sei. Nicht Lokalpatriotismus sei bei einer solch komplexen und zukunftsweisenden Entscheidung angesagt; vielmehr müssten bei allen Varianten dieselben Parameter ermittelt und einer Bewertung zugrunde gelegt werden. Dazu gehören laut Bläse realistische Planungs- und Bauzeiten, objektiv ermittelte Kosten für Neubauten inklusive erforderlicher Sanierungsbauten und eine Baukostenindizierung für die gesamte Planungs- und Bauzeit, Betriebskosten, Umwelteffekte und -verträglichkeit und Infrastruktur. Aber auch die Attraktivität für Patienten und Beschäftigte spiele eine Rolle.

Und letztlich, so Bläse, gehe es unabhängig vom laufenden Standortauswahlverfahren auch darum, so schnell wie möglich für die Übergangszeit bis zur Realisierung des vom Kreistag im Juli 2023 beschlossenen Regionalversorgerkonzepts Strukturen zu bereinigen und das Millionendefizit zu reduzieren. Damit die Kliniken Ostalb für den Ostalbkreis als kommunaler Träger auch langfristig finanzierbar bleiben.