Nr. 453 vom 13.09.2024

Ostalb-Landrat zieht Halbzeit-Bilanz

Am 30. Juni 2020 wählte der Kreistag in der Stadthalle Aalen Dr. Joachim Bläse zum Landrat des Ostalbkreises. Bläse setzte sich gleich im ersten Wahlgang eindrucksvoll gegen seine beiden Mitbewerber durch und erhielt 64 von 72 abgegebenen Stimmen. Am 12. September 2020 trat er sein Amt an. Anlässlich der Halbzeit seiner Amtszeit blickte er auf die vergangenen vier Jahre im Rahmen eines Pressegesprächs zurück und skizzierte zugleich die aktuellen und künftigen Herausforderungen, vor denen der Ostalbkreis steht.

"Der 12. September war ein Samstag und ich erhielt von meinem Amtsvorgänger Klaus Pavel an diesem Tag die Schlüssel für das Landratsamt und das Goldene Buch des Ostalbkreises ausgehändigt", erinnert er sich zurück. Erster offizieller Arbeitstag war dann der 14. September 2020. Der Amtsantritt sei in eine schwierige Zeit gefallen, so der Landrat, denn die Corona-Pandemie war in vollem Gange, persönliche Kontakte mit der Bevölkerung kaum möglich und Antrittsbesuche bei Unternehmen, Behörden und Institutionen meist nur online zu absolvieren. Hinzu kamen die Herausforderungen bei der Bekämpfung der Pandemie, für die der Landkreis mit seinem Gesundheitsamt federführend verantwortlich war. „Eine intensive Zeit für mich gleich zum Einstieg, die wir alle gemeinsam mit den Kreisbeschäftigen, den Kommunen, den Ärzteschaften, unseren Kliniken und vielen weiteren Akteuren gut bewältigt haben“, so das Fazit Bläses.

In den vergangenen vier Jahren beschleunigten sich zudem die Veränderungsprozesse bei den sogenannten "3 Ds" - Digitalisierung, demografischer Wandel und Dekarbonisierung. Vor allem letztere sei politisch als neues Ziel definiert worden, um den Klimawandel zu verlangsamen. Mehrere Starkregen- und Hochwasserereignisse, zuletzt diesen Juni, machen die Dringlichkeit von CO2-Reduzierung und klimaneutralem Handeln mehr als deutlich.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 führte schließlich zu einer großen Fluchtbewegung, in deren Folge mittlerweile rund 4.300 ukrainische Geflüchtete im Ostalbkreis aufgenommen wurden. Die Registrierung durch die Kreisverwaltung, die Vermittlung von Wohnraum mit den Kommunen, die Aufnahme in den Bürgergeldbezug im Jobcenter Ostalbkreis und die Vermittlung in den Arbeitsmarkt nennt Landrat Dr. Bläse einen weiteren Kraftakt, der gemeistert wurde. Die für den Winter 2022/2023 befürchtete Gasmangellage trat, dank der Sparbereitschaft der Bevölkerung und Kompensationsmaßnahmen von Bund und Energieversorgern, nicht ein. "Sparen, sparen, sparen lautete das Fazit. Auch wir haben in unseren mit Gas beheizten Liegenschaften die Regler massiv heruntergedreht", betont der Landrat und weiter "wir gingen davon aus, dass das Gas nicht reichen wird, deshalb führten wir intensive Gespräche mit den Energieversorgern und Kommunen und bereitete uns auf eine mögliche Notlage vor." Die Landkreisverwaltung hat mit den Städten und Gemeinden ein "zwei Säulen Konzept Ostalbkreis" erarbeitet. Die erste Säule stellt die Sicherung der Kommunikation durch die "Leuchttürme" und die zweite Säule die Sicherung der Versorgung durch "Notfalltreffpunkte“ dar. In kürzester Zeit ist in jeder Stadt und Gemeinde das Feuerwehrhaus als Schnittstelle zu den Führungsstäben, zur Regionalleitstelle Ostwürttemberg für Feuerwehr und Rettungsdienst und damit zu den Wehren und Rettungsdiensten eingerichtet. Diese Grundfrequenz Krisenmanagement, kann nun für alle künftige Notlagen verwendet werden.

Breiten Raum nahm und nimmt der notwendige Reformprozess im Bereich der Gesundheitsversorgung ein. Nicht nur die derzeitigen klinischen Strukturen sind nicht mehr nachhaltig und auch nicht mehr wirtschaftlich tragfähig. Auch die ambulante Versorgung ist angesichts des Ärztemangels nicht mehr überall gewährleistet, sodass der Ostalbkreis durch die Gründung von Medizinischen Versorgungszentren, Stipendien für Medizinstudierende, die Unterstützung von ärztlichen Genossenschaften und vielem mehr die notwendige Verzahnung von ambulanten und stationären medizinischen Dienstleistungen fördert. Der seit über zwei Jahren laufende Klinikstrukturprozess soll, so hofft Landrat Dr. Bläse, am 24. September vom Kreistag mit dem „Medizinkonzept 2035“ beschlossen werden. Ziel ist der Bau eines Regionalversorger-Hauses in Essingen mit einer Basis- und Grundversorgung in Mutlangen und einem sektorenübergreifenden Versorger in Ellwangen.

Um den gewaltigen Transformationsprozess zu bewältigen, haben sich der Ostalbkreis und die Region im Jahr 2021 zur dritten Zukunftsinitiative "ZO - Zukunftsinitiative Ostwürttemberg" zusammengeschlossen. "Absolute Priorität genießen hier aus meiner Sicht der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sowie Bildung, Forschung und Innovation - und dies immer vor dem Hintergrund der 3 Ds", sagt Bläse. "Wir wollen uns als Wasserstoffregion positionieren, wir wollen ein neues Ökosystem für Start-ups und Innovationen implementieren und natürlich brauchen wir ein aktives Standortmarketing gepaart mit einer Qualifizierungs- und Beschäftigungsinitiative. Im Oktober werden wir uns als Region in Berlin präsentieren und mit politischen Verantwortlichen aus dem Bundestag, den Ministerien und Verbänden über unsere Zukunftsthemen und die erforderlichen Rahmenbedingungen sprechen."

Der Ostalbkreis trägt die im Bundes-Klimaschutzgesetz formulierten Klimaschutzziele mit und hat sich bereits 2016 zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 eine weitgehend klimaneutrale Verwaltung zu erreichen. Deshalb wurde zur Stärkung des landkreisseitigen Engagements 2021 ein neues Referat "Klimaschutz und Nachhaltigkeit" geschaffen, welches dieses Themenfeld bündelt und die Geschäftsbereiche bei der Umsetzung von konkreten Maßnahmen berät und unterstützt. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landkreisverwaltung steht seit Herbst 2020 kostenlos und steuerfrei Ladestrom zur Verfügung und im Jahr 2021 wurde das Radleasing eingeführt. Der Fuhrpark wurde - wo möglich - auf Elektromobilität umgestellt.
"Auch der Tornado in Abtsgmünd 2022 hat wieder einmal gezeigt, dass wir uns stark machen müssen, um den Klimawandel einzudämmen. Deshalb wurden zur Wiederbewaldung bis 2024 25.000 Bäume gepflanzt.", so Bläse.
Aus der Vielzahl der Maßnahmen, Initiativen und Projekte, die während seiner Amtszeit unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen erfolgreich vorangebracht wurden, nannte Bläse exemplarisch:

- Breitbandausbau: Gründung der Breitband Ostalb KAöR zum 1. Juli 2024 in Nachfolge der Komm.Pakt.Net erzielt. Alle 42 Kommunen und das Landratsamt werden hier ihre Aktivitäten und Kompetenzen bündeln und den Breitbandausbau in den nächsten Jahren weiterhin dynamisch umsetzen. Begleitend dazu wurde auch die Mobilfunkversorgung durch eine 12-monatige Langzeitmessung im Jahr 2023 dokumentiert sowie ein Innovationsprojekt zur Nutzung von 5G-Mobilfunk (Rettungskette 5G) zusammen mit den Kliniken Ostalb, dem DRK Aalen und der Hochschule Aalen seit 2022 umgesetzt.
Das Projekt "Rettungskette 5G" zielt darauf ab, eine vernetzte Notfallversorgung mit 5G-Technologie zu etablieren. Es integriert Augmented Reality, Cloud-Computing, Künstliche Intelligenz und Ultraschall-Robotik, um die Effizienz und Effektivität der Notfallreaktion zu verbessern. Durch die Demonstration unter 5G-Realbedingungen werden die Grenzen des 4G-Netzes überwunden und eine regionsübergreifende Lösung geschaffen. Zu den Hauptnutzern gehören Rettungsdienste, Kliniken und Leitstellen, die von der verbesserten Kommunikation und Koordination durch 5G profitieren. Besonderes Augenmerk liegt auf den Patientinnen und Patienten, da eine effiziente Notfallversorgung ihre Überlebenschance und Genesung verbessert. Das Projekt hat eine Laufzeit von 36 Monaten, beginnend am 01.01.2022 und endet am 31.12.2024. In der aktuellen Phase werden 5G-Technologien in realen Notfällen getestet und evaluiert. Jeder 5G-Einsatz wird dokumentiert und analysiert, um die Technologie zu verbessern.

- Digitalisierung: Über 100 digitale Verwaltungsdienstleistungen bietet das Landratsamt Ostalbkreis inzwischen auf seiner Internetseite www.ostalbkreis.de unter der Rubrik Online-Service an, sukzessiv wird dieses Angebot erweitert. Seit Anfang August verwendet die Landkreisverwaltung als neuen Online-Service das Virtuelle Bauamt Baden-Württemberg, kurz ViBa BW. Damit können Bauwillige ihre Bauanträge bequem und sicher online stellen. Unser E-Government-Koordinator unterstützt seit 2022 die Städte und Gemeinden bei der Verwaltungsdigitalisierung.
Im Jahr 2023 startete die Digitale Kreisentwicklungsstrategie in Zusammenarbeit mit dem ZDE. Ziel ist, dass sich durch die vorhandenen Daten und neuen Technologien ergebenden Möglichkeiten das Leben im Ostalbkreis stetig verbessert und darüber hinaus auf die gesamte Region Ostwürttemberg beispielgebend auswirkt. Der Ostalbkreis verpflichtet sich durch die Strategie, die Bedürfnisse sowohl seiner Einwohnerinnen und Einwohner als auch der handelnden Akteure im Landkreis in den Mittelpunkt der digitalen Kreisentwicklung zu stellen. Die eingesetzte Technologie und Datenbasis soll einerseits den Menschen das Leben erleichtern. Zusätzlich soll diese als Entscheidungsgrundlage in Verwaltungshandeln und Landkreispolitik dienen, um den Arbeitsalltag zu verbessern und landkreisweite Ressourcen effizienter und zielgerichteter anzuwenden.

- Verkehrsinfrastruktur (Straße, Schiene und Radwege): Im Jahr 2020 wurde der Mobilitätspakt Aalen-Heidenheim zur Verbesserung der Mobilitätssituation im Kocher-Brenztal geschlossen. Es sind seither wichtige Projekte und Ideen entstanden wie bspw. das äußerst wichtige Infrastrukturprojekt Kreisverkehr Oberkochen Süd.
Der Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn stellt einen zudem wichtigen Meilenstein in der Verkehrsanbindung des Kocher-Brenztales dar, für diese sich der Ostalbkreis mit Nachdruck einsetzt. In den vergangenen Jahren hat sich der Kreis für mehrere Schienenverkehrsgutachten eingesetzt und beteiligt. Die Rems- und Obere Jagstbahn soll im Rahmen eines Bundes-GFVG-Vorhabens ausgebaut werden. Natürlich wurde auch in die Straßen im Ostalbkreis investiert, u.a. seit 2020 rund 73 Mio. € in Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Außerdem wird das Radverkehrskonzept für den Ostalbkreis fortgeschrieben.

- Nahverkehrsplan: Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde im April 2022 vom Kreistag beschlossen und hat folgende Ziele:
1. Instrument, um dem Klimawandel zu begegnen und den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren,
2. Bekenntnis zur Aufwertung des ländlichen Raumes mit einer verbesserten Erreichbarkeit,
3. Werkzeug zur Ermöglichung der sozialen Teilhabe und Zurverfügungstellung erschwinglicher Mobilität.
Letzterer Punkt hat sich durch die Einführung des stark subventionierten Deutschlandtickets und JugendTickets BW weitgehend erledigt. Kernstück ist aber eine deutliche Aufwertung des ÖPNV in qualitativer wie auch quantitativer Hinsicht. Orientiert wurde sich an der geplanten Mobilitätsgarantie des Landes, die ein flächendeckendes ÖPNV-Angebotsniveau von früh bis spät an 365 Tagen vorsieht. Bei der Umsetzung müssen naturgemäß die tatsächlichen Umstände und Möglichkeiten berücksichtigt werden. Trotz schwieriger Haushaltslagen sind in den vergangenen Jahren viele Schritte, kleine als auch große, unternommen worden, etwa der neue Härtsfeld-Takt, die Job-Linie nach Oberkochen, der ausgeweitete StadtLandBus im Virngrund, der Stadtbus Neresheim oder ganz aktuell der Stadtbus Lorch

- Zweiter Verwaltungsstandort Union-Areal: Im Jahr 2016 konnte der Ostalbkreis in einer Versteigerung das Union-Areal erwerben. Es folgten der Ideen- und Realisierungswettbewerb, den der Kreis und die Stadt Aalen durchgeführt hatten, sowie zahlreiche Besprechungen und viele Überlegungen. Am 12. Juni 2024 folgte dann der Spatenstich und so der Startschuss für den Neubau des Zweiten Verwaltungsstandorts der Landkreisverwaltung in Aalen. Für rund 106 Mio. Euro werden auf dem Areal der ehemaligen Union-Werke bis Mitte 2027 zwei miteinander verbundene Verwaltungsgebäude mit 473 Büroarbeitsplätzen sowie eine Park- und Mobilitätsstation entstehen.

- Sanierungen: Im Ostalbkreishaus wurde in den vergangenen Jahren saniert. Zum einen die Erneuerung der Elektroverteilung, zum anderen die Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes, sowie die umfassende Sanierung der Tiefgarage. Beim Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd wurde mit der Einweihung am 17.11.2023 und einem Tag der offenen Tür am 24.11.2023 nach vier Jahren Bauzeit das generalsanierte Hauptgebäude in Betrieb genommen. Der Ostalbkreis hat rund 41 Mio. € für die Generalsanierungsmaßnahme aufgewandt. An den anderen Schulen wurden auch verschiedenste Arbeiten durchgeführt.

- Energieinfrastruktur: Im Jahr 2022 fand ein Kreisentwicklungsdialog mit dem Schwerpunkt Energie statt. Es wurden mehrere Positionen festgehalten, u.a., dass das Fundament der weitere und schnelle Ausbau der Erneuerbare Energien in Verbindung mit der Erhöhung der Energieeffizient ist, für eine nachhaltige, krisensichere Energieversorgung. Der Ostalbkreis hat durch seine bisherige gute Genehmigungspraxis das gesetzlich vorgegebene 2%-Flächenziel für Erneuerbare Energien bereits erreicht, wird jedoch unabhängig davon weitere Potentiale prüfen. Der Netzausbau stellt einen weiteren wichtigen Baustein dar, für den sich der Kreis aktiv einsetzt. Wichtig für die Zukunft wird auch die Anbindung an Wasserstoff sein. Im Jahr 2024 wurde ein Wasserstoffstrategie Papier der Region Ostwürttemberg erstellt.

- Soziale Infrastruktur: Zum 01.01.2020 trat die dritte Reformstufe des BTHG (Bundesteilhabegesetz) in Kraft. Dies beinhaltete die Trennung der Eingliederungshilfe-Maßnahmen von den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes. Im Jahr 2021 trat der Landesrahmenvertrag für das SGB IX in Kraft. In Folge traten wir in Verhandlungen mit den Leistungserbringern ein, um neue Leistungssystematiken zu entwickeln und zu vereinbaren. Diese werden nun schrittweise in die Umsetzung gebracht.
Im September 2020 waren 2.755 Arbeitslose im Jobcenter Ostalbkreis gemeldet. Dies entsprach einer Arbeitslosenquote von 1,5 %. Insgesamt waren in den Rechtskreisen SGB II (Jobcenter) und SGB III (Agentur für Arbeit) 7.385 Menschen ohne Arbeit gemeldet. Die Arbeitslosenquote im Ostalbkreis betrug 4,1 %. Im Juli 2024 waren 3.273 Menschen im Jobcenter arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 1,8 %. Insgesamt waren in beiden Rechtskreisen noch 6.360 Menschen ohne Arbeit gemeldet. Die Arbeitslosenquote im Ostalbkreis lag bei 3,5 %. Im Jahr 2020 wurden 1.545 Personen in den 1. Arbeitsmarkt integriert. In den folgenden Jahren konnte die Anzahl der Integrationen erhöht werden. Die Anzahl der Neuantragstellungen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (SGB II) im Jobcenter Ostalbkreis war in den Jahren 2020 und 2022 auf einem sehr hohen Niveau. Die Gründe hierfür waren die Covid19 Pandemie und der Zugang von den ukrainischen Geflüchteten in den Rechtskreis SGB II. Im Jahr 2024 wurden bisher 1.525 Neuanträge und 4.525 Weiterbewilligungsanträge gestellt (Stand Juli: 2024). Die Einführung des Bürgergeldes im Jahr 2023 hat viel Bewegung in die Arbeit des Jobcenters gebracht.

- Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH: Am 08.03.2022 stimmte der Kreistag der Gründung der Infrastrukturgesellschaft des Ostalbkreises mbH (IGO) in der Rechtsform Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) mit dem Satzungssitz in Aalen zum 01.04.2022 zu. Ziel der Gesellschaft ist - im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge - die Unterstützung und Gestaltung des Transformationsprozesses im Hinblick auf für die Menschen und die Wirtschaft im Ostalbkreis wichtige Zukunftsthemen wie beispielsweise Umwelt-, Klimaschutz und Nachhaltigkeit, Digitalisierung aller Lebensbereiche, Förderung der örtlichen Wirtschaft und des örtlichen Gesundheitswesen und der örtlichen Gesundheitspflege, der gesellschaftlichen Transformation sowie die Schaffung der hierzu erforderlichen Infrastruktur. Hierbei kann die Gesellschaft sowohl selbst als Initiator, Projektträger und/oder Investor als auch gemeinsam mit Forschungseinrichtungen und Transferstellen Infrastrukturmaßnahmen realisieren sowie einzelne Projekte Dritter fördern, um den Bürgern und Unternehmen bei der Einführung und Umsetzung neuer Technologien Unterstützung zu geben.
Es wurde bereits eine Vielzahl an Projekten umgesetzt:
• Erwerb der Straßenmeisterei Bopfingen und verschiedener Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge im Kreis
• Erwerb der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Ulmer Straße 115 und 117 in Aalen
• Errichtung Creative Hall Assisted Living mit Studierendenhaus in Schwäbisch Gmünd
• Einrichtung einer Gesundheitsakademie und Sanierung der Mitarbeiter- und Schüler-wohnungen in Ellwangen
• Errichtung einer Park- und Mobilitätsstation auf dem Union-Areal in Aalen
• Kommunales Netzwerk Ellwangen Wärmewende

"Für mich persönlich war 2023 ein besonderes Jahr. Nach der Corona-Pandemie und den Einschränkungen durfte ich in allen 42 Städten und Gemeinden 50 Jahre Ostalbkreis feiern. Ich konnte erleben, wie vielfältig, enorm engagiert und lebensfroh unsere Städte und Gemeinden sind. Es war ein wunderbares Jubiläumsjahr mit zahlreichen Veranstaltungen und Begegnungen.", so Landrat Dr. Bläse.

In den nächsten Jahren wird es stark darum gehen, den Wohlstand - unseren sehr hohen Lebensstandard - durch politische Weichenstellungen zu halten. Aus den vorher genannten 3 D`s wurden inzwischen 4 D - das Defizit der öffentlichen Haushalte beschäftigt uns zunehmend. Wir müssen priorisieren und uns gut überlegen - was wollen wir? Und: was können wir uns überhaupt noch leisten?
"Für mich ist klar: In den kommenden Jahren stehen Infrastruktur, Bildung mit Forschung und Innovation, Demographie, Finanzen und Zuwanderung im Fokus. Die gesellschaftlichen Ziele dürfen wir dabei aber natürlich nicht außer Acht lassen. Wir müssen unsere Demokratie stärken und bewahren, denn eins ist klar: Freiheit für uns alle funktioniert nicht ohne Verantwortung und ohne Vertrauen. Wir brauchen ein starkes Europa, ein starkes Deutschland, nur so kann auch der Ostalbkreis weiter stark sein.", so der Landrat.

Landrat Dr. Joachim Bläse blickt positiv und voller Energie in die Zukunft: "Trotz immer wieder neuen Herausforderungen freue ich mich, Landrat des Ostalbkreises zu sein. Ich möchte mich für die Unterstützung aus allen verschiedenen Bereichen bedanken. Lassen Sie uns auch in den kommenden Jahren zusammen gestalten und das Beste für unseren vielseitig, schwäbisch, patenten Ostalbkreis anstreben."

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