Nr. 116 vom 04.03.2024

Ostalbkreis und Kommunen erhalten rund 33 Mio. Euro für den Weg ins Gigabit-Zeitalter

"Gigabitnetze sind die Lebensader einer modernen Gesellschaft und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Deshalb fahren wir als Landesregierung seit Jahren eine Milliardenoffensive beim Breitbandausbau", sagte Innenminister Thomas Strobl bei der Übergabe der Förderbescheide am 1. März 2024 in Stuttgart. Auch Landrat Dr. Joachim Bläse und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Ostalbkreis waren am vergangenen Freitag (01.03.2024) in Stuttgart und erhielten insgesamt 32,97 Mio. Euro für den weiteren Breitbandausbau.

"Gemeinsam mit dem Bund haben wir inzwischen bislang die gigantische Summe von über sechs Milliarden Euro in die digitale Zukunft unseres Landes investiert. Das ist ein großartiger Meilenstein auf unserem Weg ins Gigabit-Zeitalter", betonte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der ersten Übergaberunde von Förderbescheiden des Landes im Jahr 2024, bei der 25 Zuwendungsbescheide für 22 Zuwendungsempfänger aus 13 Landkreisen in Höhe von insgesamt 99.022.437,10 Euro ausgegeben wurden.

Die aktuellen Bescheide umfassen verschiedene Förderprogramme des Landes, die auf die unterschiedlichen Bedarfe und Herausforderungen der Kommunen zugeschnitten sind. Der größte Anteil der Förderung entfällt auf das Dunkelgraue-Flecken-Förderprogramm, das den Ausbau von Gigabitnetzen in Gebieten unterstützt, in denen bereits ein Breitbandanschluss vorhanden ist, aber kein Ausbau auf Gigabitgeschwindigkeit, d. h. mehr als 1.000 Mbit/Sekunde, geplant ist. Das Land fördert 40 Prozent der Kosten, der Bund 50 Prozent, zehn Prozent der Kosten tragen die Kommunen.

"Wir sind dankbar für die Fördergelder, die es Kreis und Kommunen im Ostalbkreis ermöglichen, den Breitbandausbau weiter voranzubringen und so ideale Standortbedingungen zu schaffen", so Landrat Dr. Bläse. Für den Backbone-Ausbau von Ellwangen-Elberschwenden bis Bopfingen-Kerkingen erhält der Kreis 326.012 Euro. Die Gemeinde Schechingen wird mit 891.004 Euro gefördert und kann damit den FTTB-Ausbau der grauen Flecken im Gemeindegebiet durchführen. Für die Mit- und Neuverlegung von Kabelschutzrohren in Zöbingen erhält die Gemeinde Unterschneidheim 16.738 Euro. Fördermittel des Landes in Höhe von jeweils über 15 Mio. Euro bekommen mehrere Kommunen im Ostalbkreis als sogenannte Förderantragscluster. Hier war das Breitbandkompetenzzentrum des Landratsamts bei der Antragsstellung und der Schaffung der Voraussetzungen zur Antragsstellung tätig. So erhalten Bopfingen, Neresheim, Leinzell, Stödtlen, Tannhausen und Unterschneidheim für den Ausbau ihrer dunkelgrauen Flecken zusammen insgesamt 15.982.800 Euro. Ebenfalls für den Ausbau der dunkelgrauen Flecken gehen 15.770.000 Euro an das Cluster bestehend aus Lauchheim, Abtsgmünd, Adelmannsfelden, Heuchlingen, Hüttlingen, Jagstzell, Neuler, Rainau und Ellwangen.

Ausdrücklich betonte Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der Kommunen beim Breitbandausbau: "Dort, wo die privaten Unternehmen nicht in den Netzausbau investieren, starten die Kommunen Initiativen für den Ausbau des schnellen Internets. Ohne die entsprechenden Anträge und ganz wichtig, ohne die Sicherstellung des Eigenanteils, kämen Land und Bund erst gar nicht mit ihrer Förderung ins Spiel." Die Landkreise, Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben bisher mit ihrem Eigenanteil von 1,2 Milliarden Euro aus kommunalen Budgets in den Ausbau des schnellen Internets investiert.

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