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Pressemitteilung

Nr. 331 vom 18.07.2022

Mobilfunkworkshop für Kommunen des Ostalbkreises und des Landkreises Heidenheim - Gigabitbüro des Bundes und Innenministerium Baden-Württemberg informieren Städte und Kommunen

Als erste Veranstaltung dieser Art richtete sich der gemeinsam vom Gigabitbüro des Bundes und vom Innenministerium Baden-Württemberg ausgerichtete Workshop an Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen im Ostalbkreis und im Landkreis Heidenheim. Zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und weitere Vertreterinnen und Vertreter folgten der Einladung des Innenministeriums ins Ostalbkreishaus nach Aalen. Ziel ist es, die Städte und Gemeinden in Sachen 5G-Ausbau und Erweiterung der Mobilfunknetze zu unterstützen, um eine flächendeckende und leistungsstarke digitale Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger zu garantieren.

Landrat Dr. Joachim Bläse betonte bei seiner Begrüßung: "Lassen Sie uns den Mobilfunkausbau aktiv und gemeinsam angehen. Ein guter Breitband- und Mobilfunkausbau ist elementare Infrastruktur und zugleich wichtiger Standortfaktor, besonders für Flächenlandkreise." Die Moderation und Führung durch die Veranstaltung übernahm Lukas Fiddrich vom Gigabitbüro des Bundes. Die Referenten des Innenministeriums Nikolina Budisa und Daniel Friedmann konnten für einen gemeinsamen Vortrag gewonnen werden.

Aktuell sind in Baden-Württemberg etwa 94 Prozent der Fläche mit 4G/LTE abgedeckt und bereits über ein Drittel der Fläche ist mit dem neuen Mobilfunkstandard 5G versorgt, was den zweiten Platz im Vergleich zwischen den Flächenländern in Deutschland bedeutet. Das Innenministerium steht mit dem Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk den Städten und Gemeinden vor Ort und unter https://www.digital-bw.de/kompetenzzentrum beratend zur Seite. Mit Hilfe des neuen Mobilfunk-Standorterfassungstools haben Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen nun die Möglichkeit, proaktiv eigene Flächen für den Mobilfunkausbau zur Verfügung zu stellen.

Sven Butler informierte die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter über das vielfältige Angebot an Fortbildungsmöglichkeiten über das Gigabitbüro des Bundes. Die kostenfreien Workshops können sowohl digital als auch vor Ort bereits ab fünf Teilnehmenden gebucht werden.
Der Bund stellt interessierten Kommunen unterschiedliche Anwendungen zur Verfügung: der Ausbau des Mobilfunks vor Ort kann mit Hilfe des Mobilfunk-Monitors der Bundesnetzagentur dargestellt werden, ebenso wie das EMF-Datenportal als Nachweismöglichkeit zur Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern von Funkanlagen. Zudem besteht die Möglichkeit, über eine Desktop-App die vorhandene Breitbandgeschwindigkeit zu überprüfen.

Als Vertreter der Telekommunikationsunternehmen referierte Ingo Reinhardt von der Deutsche Telekom Technik GmbH. Er erläuterte den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern die Anforderungen und den Ablauf für neue Antennenstandorte seitens der Mobilfunknetzbetreiber. Neben des privatwirtschaftlichen Ausbaus wurden die Vorgaben aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen seitens der Bundesnetzagentur als Treiber des 5G-Mobilfunkausbaus identifiziert. Das mobile Datenvolumen im Markt steigt kontinuierlich, die jährlichen Wachstumsraten liegen bei etwa 40 Prozent.

Anschließend wurde Dr. Matthias Händler vom Bundesamt für Strahlenschutz live zugeschaltet, welcher einen Überblick der Entwicklung des Mobilfunks und technische Neuerungen in der 5G-Antennentechnik präsentierte. Zudem wies Dr. Händler darauf hin, dass Mobilfunkstrahlung nachgewiesenermaßen nur eine geringe thermische Wirkung erzeugen und keine gesundheitlichen Auswirkung haben. Hierfür sorgen die strengen Grenzwerte. Zudem bewertet das Bundesamt für Strahlenschutz fortlaufend erscheinende Studien im Hinblick neuer Erkenntnisse bezüglich Strahlenexposition und deren Effekte auf Mensch, Tier und Umwelt.

Der Fokus von Gabriela Winnemöllers Vortrag lag auf der Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen. Die Referentin der Dialoginitiative "Deutschland spricht über 5G" der Bundesregierung erläuterte den Teilnehmenden die verschiedenen Formate der Bürgerbeteiligung vor Ort. Auf der Webseite der Initiative stehen unter anderem ein ausführliches FAQ und ein Leitfaden zur Konfliktlösung zur Verfügung. Winnemöller riet den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern, die Bürger möglichst früh zu informieren und mittels Bürgerversammlungen zu beteiligen, um transparente Prozesse zu schaffen und die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig abzuholen. Die Dialoginitiative unterstützt die Städte und Gemeinden hierbei gerne durch Beratung und Zuschaltung von Fachexperten.

Neben den Vorträgen blieb noch genug Zeit für die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, um konkrete Fragen an die Referenten zu stellen und sich auszutauschen. Die breit gefächerten Kompetenzen der erfahrenen Fachleute ermöglichte die zügige Beantwortung und Klärung in konstruktiven Gesprächen im Plenum und in Kleingruppen.

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V. r.: Landrat Dr. Joachim Bläse, Nikolina Budisa, Daniel Friedmann (beide Innenministerium Baden-Württemberg), Ingo Reinhardt (Deutsche Telekom)

V. r.: Landrat Dr. Joachim Bläse, Nikolina Budisa, Daniel Friedmann (beide Innenministerium Baden-Württemberg), Ingo Reinhardt (Deutsche Telekom)
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